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Integration ab Tag 1: Ministerrat gibt Startschuss für verpflichtendes Integrationsprogramm

  • Die Bundesregierung führt ein verpflichtendes Integrationsprogramm ab Tag 1 ein.
  • Das Integrationsprogramm besteht aus Deutschkursen, Grundregel-Kursen und der Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt.
  • Mit dem heutigen Beschluss im Ministerrat erfolgt der Startschuss, um die Maßnahmen noch in diesem Jahr zu erarbeiten und mit allen Partnern (Ministerien, Bundesländer, ÖIF, AMS) umzusetzen.
  • Das Programm wird bis zu drei Jahre lang dauern.
  • Wer eine Teilnahme am Programm verweigert, wird sanktioniert (Kürzung von Leistungen, Verwaltungsstrafen bzw. Selbstbehalte bei Wiederholung von Deutschkursen).
  • Zielgruppe des Integrationsprogramms sind Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte, Vertriebene sowie Asylwerber mit hoher Anerkennungswahrscheinlichkeit.


Integrationsministerin Claudia Plakolm

"Deutsch, Arbeit und Werte sind die drei Schwerpunkte im verpflichtenden Integrationsprogramm. Integration ist eine Bringschuld. Wer bei uns bleibt, soll von Anfang an arbeiten und sich selbst erhalten. Dafür braucht es mehr Anreize. Wenn jemand eine Teilnahme am Integrationsprogramm verweigert, werden wir zukünftig Leistungen kürzen oder Verwaltungsstrafen verhängen."


Sozialministerin Korinna Schumann

"Wenn wir Integration gut gestalten, profitieren am Ende alle – die Menschen, die zu uns kommen, und die Gesellschaft, die sie aufnimmt. Integration ab dem ersten Tag schafft Zugehörigkeit – das ist die beste Prävention gegen Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit."


Klubobmann Yannick Shetty

"Integration heißt faire Chancen, aber auch klare Regeln. Menschen, die Teil der österreichischen Gesellschaft werden wollen, sollen Steuern zahlen – nicht Steuern kosten. Deshalb machen wir Deutsch zur Pflicht und unsere Grundwerte zur Voraussetzung gelingender Integration. Wer sich nicht integriert, wer trotz Deutschkursen kein Deutsch lernen will, wird künftig mit Sanktionen rechnen müssen – Integration braucht Ordnung, und genau die schaffen wir mit dem Integrationsprogramm ab Tag 1."

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