Der völkerrechtswidrige, brutale Angriffskrieg Russlands hat die europäische Sicherheitsarchitektur maßgeblich erschüttert. Der Angriff auf die Ukraine hat auch aufgezeigt, wie notwendig eine gemeinsame europäische und lückenlose Luftverteidigung ist. Der Weg dorthin führt über eine Zusammenarbeit bei der Luftraumüberwachung und -verteidigung in Europa. Im Rahmen des heutigen Ministerrates beschloss die Bundesregierung im Zuge der European Sky Shield Initiative erstmals unter anderem die Möglichkeit zur Anschaffung von Langstreckenraketen bzw. Langstreckensystemen.

Sky Shield ist ein Schutzschirm gespannt über Österreich, um Bedrohungen aus der Luft abzuwehren und die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu gewährleisten.
Es stellt damit eines der wichtigsten militärischen Sicherheitsprojekte der Bundesregierung dar. Neben Österreich beteiligen sich bisher 18 weitere europäische Staaten – darunter auch die Schweiz – am gemeinsamen Abwehrsystem.

Ziel der European Sky Shield Initiative ist die Stärkung der Luftverteidigung der teilnehmenden europäischen Staaten gegen Angriffe aus der Luft durch Geschosse, Flugkörper oder Luftfahrzeuge. Dafür sind verschiedene militärische Systeme mit unterschiedlichen Reichweiten notwendig, die komplementär eingesetzt werden. Militärisch wird hier von drei Abfangschichten gesprochen, die sich durch ihre Reichweite in Entfernung und Höhe definieren.

In allen drei Bereichen – Kurz-, Mittel- und Langstrecke- bestehen für Österreich Fähigkeitslücken, die neben den bereits im „Aufbauplan ÖBH 2032+“ vorgesehenen Investitionen in die Luftraumüberwachung und bodengebundene Luftabwehr, durch die Teilnahme an der European Sky Shield Initiative geschlossen werden sollen. Der aktuelle „Aufbauplan ÖBH 2032+“ ermöglichte dem Österreichischen Bundesheer bisher keine Fähigkeitsentwicklung im weitreichenden Bereich, insbesondere zur Abwehr von Raketen. Der Beschluss des Ministerrates ermöglicht es, diese Lücke künftig schließen zu können. Dies stellt einen bedeutenden Beitrag im Rahmen der European Sky Shield Initiative für die umfängliche Verteidigungsfähigkeit im Bereich des Luftraumes Österreichs leisten zu können, dar.

Damit können nun alle Phasen in die Wege geleitet werden und das Schutzschild gegen Bedrohungen nun vollständig ausgebaut werden:

Phase 1 – Kurzstrecke bis zu 15 Kilometer; bereits im Aufbauplan 2032+ berücksichtigt

Phase 2 – Mittelstrecke bis zu 50 Kilometer; bereits im Aufbauplan 2032+ berücksichtigt

Phase 3 – Langstrecke ab 50 Kilometer; Beginn der Planungen, sprich Anschaffung von Langstreckensystemen mit heutigem Ministerrat beschlossen.

Bereits am 7. Juli 2023 hatte die Bundesministerin für Landesverteidigung gemeinsam mit ihrer Schweizer Amtskollegin eine Absichtserklärung zur Teilnahme Österreichs an der European Sky Shield Initiative unterzeichnet.

Die European Sky Shield Initiative (ESSI) ist ein Projekt zum Aufbau eines koordinierten Luftverteidigungssystems der beteiligten europäischen Staaten und entstand Ende August 2022 auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. In einer Zusatzerklärung ist ausdrücklich festgehalten, dass Österreich und die Schweiz beabsichtigen, sich an gemeinsamen Beschaffungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Rahmen der ESSI, nicht jedoch an operativen Maßnahmen zu beteiligen. Ausdrücklich ausgeschlossen sind damit Maßnahmen, die als Teilnahme an einem Militärbündnis oder als Zulassen von Stützpunkten auf österreichischem Territorium gewertet werden könnten.

Die gestiegene Bedrohungslage äußert sich in drei Faktoren gegen die „Sky Shield“ den notwendigen Schutz bieten soll:

1. Angriffe durch Drohnen oder Bedrohung durch fehlgeleitete Drohnen
2. Bedrohung durch militärische Flugzeuge im europäischen Luftraum
3. Bedrohung durch ballistische oder atomare Raketen im europäischen Luftraum

Bundeskanzler Karl Nehammer:

„Die Sicherheit Österreichs hat oberste Priorität. Wir stellen heute die dritte und letzte Phase von Sky Shield vor, nämlich die Langstreckenabwehr. Sie ist in Zukunft unser Schutzschild vor derartigen Bedrohungen. Die Phase Drei des Raketenschutzschirms ist ein Meilenstein für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher. Sky Shield ist ein klares Zeichen der europäischen Wehrhaftigkeit und ist klar im Einklang mit unserer Neutralität. Denn nur eine wehrhafte Demokratie kann sich vor Gefahren schützen.“

„Mit Österreichs Teilnahme an der Europäischen Sky Shield Initiative wird Österreich sicherer und unabhängiger. Eine gemeinsame europäische Luftraumüberwachung und -verteidigung ist gerade angesichts der aktuell gewachsenen Bedrohungen richtig und wichtig. Es ist unsere Aufgabe als Bundesregierung, die Sicherheit Österreichs in Zukunft als Teil einer starken Europäischen Union zu stärken. Europäische Zusammenarbeit beim Aufbau eines gemeinsamen Raketenabwehrschirms ist effizienter, vernünftiger und sparsamer als ein teurer Alleingang. Mit transparenten Beschaffungsprozessen stellen wir sicher, dass Steuergeld zweckmäßig eingesetzt wird.“

„Sky Shield, ist ein Schutzschirm gespannt über Österreich, um Bedrohungen aus der Luft abzuwehren – eine umfassende Verteidigungsfähigkeit, wie es die Initiative Sky Shield abbildet, ist für die österreichische Sicherheitsarchitektur ein bedeutender und historischer Schritt. Mit Sky Shield steigern wir die Luftraumsicherheit um ein Vielfaches, um die Bevölkerung Österreichs vor Angriffen und Bedrohungen aus der Luft schützen beziehungsweise diese abwehren zu können.“

Unter folgendem Link steht eine Animation zur Verfügung.

Fotos stehen in Kürze im Fotoservice des BKA unter dem folgenden Link zur Verfügung.