OECD Analyse der Energiehilfen: Österreich im internationalen Spitzenfeld bei Volumen und Treffsicherheit – Entlastung in den unteren Einkommensbereichen am höchsten

Kürzlich veröffentlichte die OECD eine Analyse der Energiehilfen der Staaten. Österreich investierte demnach in den Jahren 2022 und 2023 rund 5 % des Bruttoinlandsproduktes für die Entlastung der Privathaushalte sowie Unternehmen und liegt damit auf Platz 3 der OECD Länder. Überdurchschnittlich gut liegt Österreich auch bei der Treffsicherheit: Das Volumen der treffsicheren Maßnahmen beträgt fast 2 % des BIP und damit fast 40 % der Hilfen. Während in Deutschland oder Spanien nur jeweils rund 0,3 % des BIP und nur etwa ein Zehntel der Hilfen von der OECD als treffsicher eingestuft werden. Auch eine diese Woche veröffentlichte Analyse des Budgetdienstes stellt fest, dass die Entlastung durch die Maßnahmen relativ zum Einkommen 2022 und 2023 in den unteren Einkommensbereichen am höchsten ist.

„Als Bundesregierung wollen wir die Menschen in Österreich direkt und zielgerichtet entlasten. Ziel aller Maßnahmen gegen die Teuerung war es, die Kaufkraft zu erhalten und die Haushaltseinkommen zu stärken, wovon im speziellen Familien profitieren. Die Kombination aus Direkthilfen für besonders betroffene Gruppen und struktureller Entlastung durch die Abschaffung der kalten Progression und die Valorisierung der Sozialleistungen sorgt dafür, dass in Österreich im Vergleich zu anderen europäischen Ländern die realen Haushaltseinkommen im letzten Jahr sogar leicht gestiegen sind. Im internationalen Vergleich zeigt sich auch, dass wir sowohl beim Volumen wie auch bei der Treffsicherheit der Hilfsmaßnahmen überdurchschnittlich waren“, so Finanzminister Magnus Brunner.

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher präsentiert die aktuellen Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute

„Die konjunkturelle Abkühlung spiegelt sich derzeit in der Wachstumsraten der heimischen Wirtschaft wider. Gegen Ende des Jahres wird das Wirtschaftswachstum aber voraussichtlich wieder moderat anziehen. Das bestätigen auch die aktuellen Prognosen von WIFO und IHS. Für dieses Jahr prognostizieren uns die Wirtschaftsforschungsinstitute ein Wachstum von bis zu 0,5 Prozent, für nächstes Jahr rund 1,5 Prozent. Damit liegen wir im europäischen Mittelfeld. In den kommenden Jahren wird der ökologische und digitale Umbau der Wirtschaft ein entscheidender Faktor sein, um den Standort und den Wohlstand zu sichern. Daher hat die Bundesregierung dieses Jahr die Klima-Transformationsoffensive gestartet, die schon gemeinsam umgesetzt wird.“

„Der österreichische Arbeitsmarkt weist, trotz multipler Herausforderungen, eine hohe Resilienz auf. Auch die Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute bestätigen die geringe Auswirkung der schwachen Konjunktur auf die Arbeitslosenzahlen. Besonders erfreulich ist, dass die Arbeitslosenquote trotz konjunktureller Abkühlung nur minimal steigt. Laut Prognosen wird die Arbeitslosenquote in diesem Jahr gegenüber dem Rekordjahr 2022 um 0,16 bzw. 0,1 Prozentpunkte nach oben gehen. Einen erheblichen Beitrag zur Stabilität des österreichischen Arbeitsmarkts leisten unsere Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Durch Beschäftigungsprogramme wie das Programm Sprungbrett ist es uns unter anderem gelungen, die Langzeitarbeitslosigkeit seit ihrem Höhepunkt im April 2021 zu halbieren. Mit rund 74.700 Langzeitarbeitslosen ist die Langzeitarbeitslosigkeit mittlerweile wieder auf das Niveau von 2014 gesunken. Darüber hinaus haben wir im Arbeitsmarktbudget für dieses Jahr 120 Millionen Euro für die Fortsetzung des Programms Sprungbrett, den Fachkräfteausbau und die arbeitsmarktpolitische Förderung von Jugendlichen reserviert, um weiterhin möglichst viele Menschen unterstützen und vermitteln zu können.“